• wohnt in Grünheide
  • geboren in Gardelegen
  • Jahrgang 1970 — 51 Jahre
  • Geschäftsführer
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Thomas Wötzel

Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
- Gemeinwohl vor Profiten -

Thomas Wötzel ist Unternehmer und Kommunalpolitiker aus Grünheide und seit März 2021 Mitglied der Partei dieBasis.
Davor war er stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Brandenburg und kandidierte 2019 zum Amt des Bürgermeisters von Grünheide (Mark).

Politisch kritisiert er die Konfrontationspolitik der NATO, Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und die Cancel-Culture bei Internetkonzernen und den öffentlichen Medien. Er setzt sich ein für mehr Völkerverständigung, Gemeinwohlökonomie und eine Verbesserung der Diskussionskultur.

Als Unternehmer führt er erfolgreiche Softwareunternehmen in der Sozialwirtschaft und unterstützte IT-Startups in der Gründungs- und Wachstumsphase.

Ziele

Wir stehen dafür, dass politische Entscheidungen in Zukunft gemeinsam erarbeitet und getroffen werden. Andere Meinungen zuzulassen und in das eigene Urteilen und Handeln einzubeziehen, ist eine Grundvoraussetzung für konstruktiven Dialog und gelebte Demokratie. Wir verwirklichen das basisdemokratische Projekt durch unsere vier Werte: die Freiheit der Meinungen und Initiativen, die Begrenzung der Macht von Amts- und Mandatsträgern, die Achtsamkeit gegenüber anderen Menschen und der Natur und die Berücksichtigung vielfältigster Perspektiven (Schwarmintelligenz). Wir laden alle Menschen ein, sich an diesem Projekt zu beteiligen.

Unsere Gesellschaft befindet sich in einer tiefgreifenden Krise und einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Für- und Miteinander geschehen. Wir wollen unsere Stimme deutlich hörbar erheben für eine freie, demokratische und verantwortungsvolle Gesellschaft sowie für eine gute Zukunft für uns und unsere Kinder.

In einer zukunftsfähigen Gesellschaft dürfen das geistige und kulturelle Leben nicht von der Politik und die Politik nicht von wirtschaftlichen Interessen bestimmt werden. Die drei gesellschaftlichen Bereiche müssen entflochten werden. Im geistig-kulturellen Bereich müssen die größtmögliche Freiheit und Vielfalt herrschen, in der Politik Gleichberechtigung und fortlaufende Mitsprache, und in der Wirtschaft brauchen wir ein Handeln, das nicht durch Eigennutz, sondern durch individuelle Verantwortung für das soziale und ökologische Ganze getragen ist.

dieBasis steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und setzt sich für die Aufrechterhaltung der Grundrechte ein. Diese müssen auch in Krisenzeiten gelten. Von jeder Form extremistischer Bestrebungen, die die freiheitlich-demokratische Ordnung untergraben, grenzen wir uns eindeutig und entschieden ab.

Bildung:
• dieBasis steht für ein freies, vielfältiges und demokratisches Bildungswesen, dass sich an der Förderung des individuellen Menschen orientiert.
• Schulische Bildung muss vom Menschen aus gedacht werden und darf nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt sein. Sie soll sich an den individuellen Interessen und Fähigkeiten orientieren und ihre Entfaltung bestmöglich fördern, damit jeder Mensch seine Individualität, seine fachlichen und sozialen Kompetenzen entwickeln und in die Gemeinschaft einbringen kann.

Gesundheit:
• dieBasis steht für ein vielfältiges Gesundheitswesen mit freier Arzt- und Therapiewahl, in dem Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung vor Profit stehen.
• Patienten sind Eigentümer ihrer personenbezogenen Daten. dieBasis wendet sich gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten. Solche Daten dürfen nur für festgelegte Zwecke, nach ausführlicher Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Person verarbeitet werden. Jede Person hat das Recht, Auskunft über ihre Daten zu erhalten und die Berichtigung oder Löschung zu erwirken.
• Lobbyismus im Gesundheitswesen lehnen wir ab. Die Beratung durch Experten muss transparent erfolgen. Interessenkonflikte müssen offengelegt werden.
• Gesundheitskassen, die als selbstverwaltete Solidargemeinschaften arbeiten, sollen gefördert werden.

Wissenschaft und Forschung:
• dieBasis setzt sich für eine freie, von staatlicher und wirtschaftlicher Einflussnahme unabhängige Wissenschaft in öffentlich finanzierten, demokratisch selbstverwalteten Hochschulen und Forschungseinrichtungen ein.
• Wissenschaft kann sich nur in einem freien, kontroversen Diskurs entfalten. Forschung und Lehre müssen frei sein und dürfen nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt werden.
• Wissenschaftliche Forschung und ihre Ergebnisse (auch erwartungswidrige) müssen veröffentlicht werden.

Medien und Meinungsfreiheit:
• dieBasis steht für eine zensurfreie, aus Steuermitteln finanzierte und demokratisch kontrollierte Medienlandschaft, die umfassend informiert.
• dieBasis steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit. Wir setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.
• Das Recht auf freie Meinungsäußerung muss auch gegen Zensur durch Internet- und Social Media-Großkonzerne sowie gegen Medienmonopolisten gelten. Entscheidungen über Verbote oder Löschung von Inhalten muss einem unabhängigen, rechtsstaatlichen Verfahren vorbehalten sein.

Basisdemokratie und Machtbegrenzung:
• dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik. Hierzu zählen Volksbefragungen, Volksbegehren und Volksentscheide, der Einsatz von durch Losverfahren bestimmten Bürgerräten, sowie Verfahren zur konsensorientierten Entscheidungsfindung.
• Die Einführung neuer Gesetze soll durch Volksbegehren und Volksentscheid innerhalb einer zu bestimmenden Frist geändert oder gestoppt werden können.
• dieBasis steht für Machtbegrenzung und verwirklicht die klare Trennung zwischen den drei Gewalten Judikative, Legislative und Exekutive. Vertreter der drei Gewalten müssen basisdemokratisch legitimiert und kontrolliert sein.

NATO, Rüstung, Bundewehr:
• Wir wenden uns gegen pauschale Aufrüstungszwänge durch die Nato-Vorgabe, 2 % des Bruttoinlandproduktes für den Militärhaushalt aufzubringen.
• Die Nato ist in der jetzigen Form ungeeignet, eine friedliche Zukunft zu sichern. Deswegen sollten schrittweise neue Sicherheitsstrukturen aufgebaut werden.
• dieBasis ist für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der Wehrdienst kann aus Gewissensgründen verweigert werden. Stattdessen ist ein Zivildienst zu leisten.

• Wir stehen für das Recht jedes Einzelnen, seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können. Wir wollen Berufsfreiheit bei fairer Bezahlung sowie gleiche Chancen und gleiche Bezahlung für Frauen und Männer.
• DieBasis setzt sich für eine generelle, schrittweise Arbeitszeitverkürzung mit dem Ziel der 35-Stunden-Woche ein und für den Ausbau des Angebotes von Teilzeitarbeitsplätzen.
• Wir fordern die sofortige Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,00 Euro.
• dieBasis setzt sich für die Stärkung der Tarifbindung und eine Erhöhung der Lohnquote mittels Ausweitung der Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen und dem Erlass von staatlichen Entgeltordnungen für Branchen ohne Tarifverträge ein.
• dieBasis fordert die sofortige Gleichstellung Ost- und Westdeutschlands hinsichtlich der Arbeitszeiten, Gehälter und Renten.

Wirtschaft soll den Menschen dienen, nicht umgekehrt. Sie darf weder die Menschen noch die natürlichen Lebensgrundlagen ausbeuten bzw. zerstören. Wir streben eine moderne Form der Sozialen Marktwirtschaft an, die Solidarität und Zusammenarbeit, aber auch Nachhaltigkeit und Lebensqualität verwirklicht.
• dieBasis wird Behörden und Ämter so umstrukturieren, dass diese näher am Bürger und Unternehmer agieren können und mit den dazu nötigen Mitteln ausgestattet werden. Wir wollen eine Verkleinerung der Führungsebenen und Reduzierung der Aufgaben der Regierungsbezirke zugunsten der Arbeitsebenen vor Ort.
• Das öffentliche Leben und die Wirtschaft dürfen auch in pandemischen Situationen nicht generell von zentraler Stelle eingeschränkt werden. Größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des mündigen Individuums stehen vor zentralistischer Regulierung.
• Wir setzen uns für die Förderung von Unternehmen ein, die sich am Gemeinwohl, d.h. nicht nur an wirtschaftlichen, sondern auch an sozialen und ökologischen Kriterien orientieren.
• Wir stehen für die Förderung regionaler Produkte, Dienstleistungen und Wirtschaftskreisläufe, sowie für die Förderung strukturschwacher Regionen.
• Nachhaltige Produkte sollen durch einen niedrigen Steuersatz gefördert werden, schädliches Wirtschaften soll durch einen hohen Steuersatz belastet werden. Keine Auslagerung von Kosten an Andere, an die Natur oder zukünftige Generationen. Schadwirkungen sollen in der Kalkulation und Gesamtkosten berücksichtigt werden.
• Die weltweiten Auswirkungen unserer Wirtschaft müssen besonders beachtet werden. Wir wollen eine am Gemeinwohl orientierte Menschheits-Wirtschaft. Dazu setzen wir uns für faire Preise ein sowie für Aufbauhilfen bei sozialen, gerechten und umweltverträglichen Produktionsweisen in aller Welt.
• Unternehmen sollen selbstbestimmt wirtschaften können und daher im Eigentum der Unternehmer oder Mitarbeiter und nicht in Staatshand oder Investorenbesitz sein.

• Wir wollen die Familie als freiwilligen Zusammenschluss der zusammenlebenden Menschen zum Wohle aller erhalten und fördern. Dabei steht das Wohl der Kinder an oberster Stelle unserer Familienpolitik.
• dieBasis schafft Bedingungen für eine gleichmäßige Aufteilung von Erwerbs- und Erziehungsarbeit. Wir fördern die Rolle von Männern in der häuslichen Erziehungsarbeit sowie die Erwerbstätigkeit von Müttern.
• dieBasis setzt sich für die Möglichkeit der kostenfreien Kinderbetreuung ein.
• DieBasis fordert die Schaffung von unabhängigen Ombudschaftstellen mit Ombudsleuten und Anwälten für Kinder und Jugendliche, die diese kostenlos beim Wahren und Einklagen ihrer im Grundgesetz und der UN-Kinderrechtskonvention garantierten Rechte unterstützen.
• dieBasis möchte getrenntlebende Eltern in ihren eigenen Entscheidungen unterstützen. Dies gilt für die Aufteilung des Kinder- oder Elterngeldes, das sich nicht an einem festen Residenzmodell orientieren soll.
• dieBasis favorisiert die Individualbesteuerung, weil wir die ungleiche Entlohnung der Geschlechter beenden wollen. Wir schaffen das Ehegattensplitting ab, denn es begünstigt die Lohndifferenz und damit die innereheliche Abhängigkeit.

Wir stehen dafür, dass politische Entscheidungen in Zukunft gemeinsam erarbeitet und getroffen werden. Andere Meinungen zuzulassen und in das eigene Urteilen und Handeln einzubeziehen, ist eine Grundvoraussetzung für konstruktiven Dialog und gelebte Demokratie.
Umwelt und Tierschutz
dieBasis steht für Umwelt- und Tierschutz, für artgerechte Tierhaltung sowie für die schrittweise Umstellung der Land- und Forstwirtschaft auf nachhaltigen, ökologischen Landbau, der in regionale Vermarktungsstrukturen eingebunden ist und faire Preise ermöglicht.
• Wir wollen eine möglichst kleinstrukturierte, ökologische nachhaltige Land- und Forstwirtschaft. Dazu fördern wir neue landwirtschaftliche Konzepte wie Solidarische Landwirtschaft, Agroforst, Permakultur, Urban Gardening, Gemeinschaftsgärten, etc., sowie entsprechende Forschung. Wir sind gegen den Ausverkauf von Ackerflächen an Großunternehmen.
• Wir erkennen Tiere als fühlende Wesen an und behandeln sie mit Respekt. Wir setzen uns für artgerechte Züchtungs- und Haltungsverfahren, den Erhalt alter Nutztierrassen sowie für die Abschaffung der Massentierhaltung ein.

Friedenspolitik - gegen Aufrüstung
• Wir wenden uns gegen pauschale Aufrüstungszwänge durch die Nato-Vorgabe, 2 % des Bruttoinlandproduktes für den Militärhaushalt aufzubringen.
• Die Nato ist in der jetzigen Form ungeeignet, eine friedliche Zukunft zu sichern. Deswegen sollten schrittweise neue Sicherheitsstrukturen aufgebaut werden.
• Wir treten dafür ein, dass Deutschland demokratisch und souverän über die Stationierung von US Atomwaffen und über die Stationierung von Truppen der ehemaligen Siegermächte im Land entscheidet.
• dieBasis ist für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der Wehrdienst kann aus Gewissensgründen verweigert werden. Stattdessen ist ein Zivildienst zu leisten.

Digitalisierung
• dieBasis will eine Neujustierung der Digitalisierungsstrategie unter Berücksichtigung der gesundheitlichen, sozialen, psychologischen und ökologischen Auswirkungen der Digitalisierung.
• Digitale Werkzeuge sind unverzichtbar, aber kein Ersatz für unmittelbare menschliche Begegnung. Die Digitalisierung soll nur dort ausgebaut werden, wo sie unbedingt notwendig ist, nicht jedoch im Bildungs-, im Gesundheits- und Betreuungsbereich, im Handel und in beratenden Branchen.
• Digitalisierung im öffentlichen Leben soll unter dem Gesichtspunkt der Vereinfachung für die Bürger erfolgen. Dazu muss die Möglichkeit der Datenmanipulation verhindert werden. Ganz besonders sind digitale Abstimmungen, Volksentscheide und Wahlen zu schützen.

Bildung
• dieBasis steht für ein freies, vielfältiges und demokratisches Bildungswesen, dass sich an der Förderung des individuellen Menschen orientiert.
• Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Alle Kinder und Jugendlichen haben deshalb ein Recht auf freien und gleichen Zugang zu Bildung.
• Schulische Bildung muss vom Menschen aus gedacht werden und darf nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen bestimmt sein. Sie soll sich an den individuellen Interessen und Fähigkeiten orientieren und ihre Entfaltung bestmöglich fördern, damit jeder Mensch seine Individualität, seine fachlichen und sozialen Kompetenzen entwickeln und in die Gemeinschaft einbringen kann.
• Schulische Bildung soll vor allem die Entwicklung körperlicher Gesundheit und Kompetenzen wie Selbstachtung, Selbstvertrauen und Selbstwirksamkeit, Artikulations-, Urteils- und Kritikfähigkeit, soziale Kompetenz und Verantwortungsfähigkeit, demokratische Einstellung und Gemeinschaftssinn fördern sowie Werte vermitteln.

Kunst und Kultur
• dieBasis fördert Kunst und Kultur als Gegenentwurf zu Konsumsucht, Konformismus und sozialer Entfremdung.
• Kunst und Kultur dienen der geistigen, seelischen und körperlichen Ausgeglichenheit und Gesundheit. Sie wirken als Gegenentwurf zu Konsumsucht, Konformismus und sozialer Entfremdung. Wir setzen uns für den Ausbau von Kunst und Kultur und deren ideelle

Rente:
• Wir fordern die Wiedereinführung der Berufsunfähigkeitsrente als Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung.
• Jeder soll zukünftig in die staatliche Rente einzahlen, auch Politiker, Beamte oder andere, aktuell befreite Berufsgruppen. Rentenversicherungsbeiträge sollen zukünftig aus allen Einkunftsarten abgeführt werden.
• Die Rente darf nicht doppelt besteuert werden.
• dieBasis fordert die sofortige Gleichstellung Ost- und Westdeutschlands hinsichtlich der Arbeitszeiten, Gehälter und Renten.

Öffentliche Güter:
Bereiche wie das Bildungs- und Gesundheitswesen, öffentlicher Nah- und Fernverkehr, die Energieversorgung (Strom, Gas, Wasser), Post, Telekommunikation und Internetzugang, natürliche Ressourcen sowie der kommunale Wohnungsbau dienen dem Gemeinwohl und sollen grundsätzlich in öffentlicher Hand sein. In diesen Bereichen soll es keine privatwirtschaftliche Gewinnerzielung und keinen Missbrauch von technischen Monopolstellungen geben.

Friedenspolitik - gegen Aufrüstung
• Wir wenden uns gegen pauschale Aufrüstungszwänge durch die Nato-Vorgabe, 2 % des Bruttoinlandproduktes für den Militärhaushalt aufzubringen.
• Die Nato ist in der jetzigen Form ungeeignet, eine friedliche Zukunft zu sichern. Deswegen sollten schrittweise neue Sicherheitsstrukturen aufgebaut werden.
• Wir treten dafür ein, dass Deutschland demokratisch und souverän über die Stationierung von US Atomwaffen und über die Stationierung von Truppen der ehemaligen Siegermächte im Land entscheidet.
• dieBasis ist für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der Wehrdienst kann aus Gewissensgründen verweigert werden. Stattdessen ist ein Zivildienst zu leisten.

Gesundheit
• dieBasis steht für ein vielfältiges Gesundheitswesen mit freier Arzt- und Therapiewahl, in dem Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung vor Profit stehen.
• dieBasis versteht Gesundheit ganzheitlich als körperliches, psychisches und soziales Wohlbefinden. Wir setzen uns für eine ganzheitliche Betrachtung des Menschen in allen Gesundheitsberufen ein.
• dieBasis steht für ein Gesundheitswesen, in dem Prävention und die Förderung von Gesundheit die primären Ziele sind. Dazu stärken wir das Prinzip der Schadenfreiheit.
• Lobbyismus im Gesundheitswesen lehnen wir ab. Die Beratung durch Experten muss transparent erfolgen. Interessenkonflikte müssen offengelegt werden.
• dieBasis wird dezentrale Versorgungsstrukturen durch Förderung von wirtschaftlich unabhängigen Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken, Rettungswesen und Gesundheitseinrichtungen stärken.
• Kranken- und Ärztehäuser sollen in kommunaler bzw. staatlicher Trägerschaft und unter demokratischer Kontrolle der regional Betroffenen betrieben werden. Die Privatisierung von Krankenhäusern lehnen wir ab.

Digitalisierung
• dieBasis will eine Neujustierung der Digitalisierungsstrategie unter Berücksichtigung der gesundheitlichen, sozialen, psychologischen und ökologischen Auswirkungen der Digitalisierung.
• Digitale Werkzeuge sind unverzichtbar, aber kein Ersatz für unmittelbare menschliche Begegnung. Die Digitalisierung soll nur dort ausgebaut werden, wo sie unbedingt notwendig ist, nicht jedoch im Bildungs-, im Gesundheits- und Betreuungsbereich, im Handel und in beratenden Branchen.
• Digitalisierung im öffentlichen Leben soll unter dem Gesichtspunkt der Vereinfachung für die Bürger erfolgen. Dazu muss die Möglichkeit der Datenmanipulation verhindert werden. Ganz besonders sind digitale Abstimmungen, Volksentscheide und Wahlen zu schützen.

Berufliche Qualifikation

  • Studium der Elektrotechnik

Tätigkeit

  • Geschäftsführer
  • Kommunalpolitiker

Persönliches

Welche Hobbys haben Sie?
Radfahren, Kanusport, Schach
Was sind Ihre Stärken?
Leidenschaftliche Neugierde
Was sind Ihre Schwächen?
Ungeduld
an Thomas Wötzel und die anderen KandidatenInnen.